Teil - Zentrale InVeKoS Datenbank / Zahlungsansprüche

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

Das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus (StMELF) wurde vom Bund und den Ländern mit der Erstellung und dem Betrieb der Datenbank im Rahmen der Zentralen InVeKoS Datenbank beauftragt. Das StMELF als Dienstleister ist nur verantwortlich für den Betrieb der Zentralen Datenbank. Die Zuständigkeit für die Zuteilung von Zahlungsansprüchen und die Überwachung von EU-rechtlichen Vorgaben im Zusammenhang mit Zahlungsansprüchen  liegt bei den Agrarverwaltungen der Länder, siehe Prämienstellen.

Verantwortlich

Projektleitung:
Dr. Kaja Kokott
Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Ludwigstr. 2
80539 München

E-Mail: kaja.kokott@zi-daten.de

Technik, Systementwicklung:
Helmut Hartmann
Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Ludwigstr. 2
80539 München

E-Mail: helmut.hartmann@zi-daten.de

Nutzungshinweise

Die zentrale Datenbank (ZDB) ist für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereitstellt, nach den einschlägigen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("externe Links") auf die Webseiten anderer Anbieter ("fremde Inhalte") zu unterscheiden. Bezüglich solcher fremder Inhalte übernimmt die ZDB keine Verantwortung, da sie die Übermittlung der Informationen nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht ausgewählt und die übermittelten Informationen auch nicht ausgewählt oder verändert hat. 

Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser "fremden Inhalte" erfolgt wegen der gewählten Aufruf- und Verlinkungsmethodik nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit der ZDB für diese "fremden Inhalte" ergibt.

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte auf gelinkten "externen" Seiten sowie für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.

Haftungsausschluss

Die zentrale Datenbank ist für die Speicherung und Plausibilisierung von Daten, die im Rahmen der  InVeKoS-Verordnung zu melden sind, zuständig. Das hierfür zur Verfügung gestellte Internetangebot (Online-Meldeverfahren) mit den zugehörigen Informationen hat die ZDB mit größtmöglicher Sorgfalt erarbeitet und geprüft.
Es wird jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit des bereit gestellten Internetangebots übernommen. Für die Richtigkeit und Aktualität der Daten oder für Handlungen, die im Vertrauen darauf erfolgen, kann nicht gehaftet werden.

Die ZDB übernimmt insbesondere keinerlei Haftung, für eventuelle Schäden oder Konsequenzen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung des Internetangebots entstehen.

Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

Die ZDB behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Urheberrecht

Alle auf dieser Website veröffentlichten Inhalte (Layout, Texte, Bilder, Grafiken usw.) unterliegen dem Urheberrecht (Copyright). Die Seiten dürfen nur zum privaten Gebrauch vervielfältigt, Änderungen nicht vorgenommen und Vervielfältigungsstücke ohne Genehmigung nicht verbreitet werden. 

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung in unserem Internetangebot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Kommunikation über E-Mail

Kommunikation via E-Mail kann Sicherheitslücken aufweisen. Beispielsweise können E-Mails auf ihrem Weg an die Mitarbeiter der ZDB von versierten Internet-Nutzern aufgehalten und eingesehen werden. Sollten wir eine E-Mail von Ihnen erhalten, so gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie ausdrücklich auf eine andere Art der Kommunikation verweisen. Wir sind auf Wunsch in der Lage, die Nachrichten mit gängigen Verschlüsselungsstandards (z.B. PGP) zu verschlüsseln.

Datenschutzerklärung

Die Speicherung der Daten erfolgt im Rahmen der InVeKoS Verordnung gemäß den gesetzlichen Vorschriften. Die Inhalte von Logfiles werden nicht gespeichert.

Im Internetangebot der ZDB werden Cookies, Java-Applets und Javascript-Anwendungen verwendet. Cookies sind Einträge auf dem Rechner des Nutzers. Sie werden vom Web-Server generiert und beim nächsten sich anschließenden Zugriff des Nutzers auf den die Cookies erzeugenden Web-Server wieder an diesen übermittelt. Im Rahmen des HI-Tier Meldeprogramms werden Cookies für die Authentisierung des Teilnehmers vor der Nutzung verwendet. Außerdem werden sie zur Speicherung allgemeiner Programmeinstellungen genutzt und dienen hierbei ausschließlich zur Vereinfachung der Programmbedienung.

Die Nutzung des Meldeprogramms wird protokolliert. Die Protokollierung umfasst grundsätzlich die Registriernummer, Anmeldezeiten, Nutzungsdauer und –umfang. Die Daten können für Abrechnungs- und Beweissicherungszwecke verwendet werden. Im Fall des Verdachtes missbräuchlicher Nutzung kann im Einzelfall der gesamte Datenverkehr mitprotokolliert und gespeichert werden.

Bei jeder Datenmeldung oder Änderung wird die Registriernummer und die Änderungszeit mit der Meldung gespeichert.

Allgemeines zum Thema Datenschutz ist zu finden unter www.datenschutz.de.