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Funktionen für Verwaltungsstellen und Landeszentralstellen
Einzug/Rückgabe von ZA in die Nationale Reserve (NR)
- Einzug/Rückgabe von ZA in die Nationale
Reserve (NR)
- Einzug in die NR wegen dreimaliger Nichtnutzung bis 2008
- Einzug in die NR wegen zweimaliger Nichtnutzung
- Freiwillige Rückgabe eines ZA in die NR (nur Bedeutung bis 31.12.2008)
- Bescheid über den Einzug
- Werterhöhungen bei den zum Einzug vorgesehenen ZA-Intervallen bzw. Wertanteilen
- Meldung an die ZID
- Eingabe Betrieb, Jahr
- Intervalle auswählen
- Intervalle speichern
- Aktion durchführen
- Abschluss
- Hinweise zu den Eingabefeldern
- Hinweise zu den Schaltflächen
- Weiter
- Alle anzeigen
- Intervalle stornieren
- Storno Intervalle
- Storno Aktion
- Druckform
- Aktion durchführen
Allgemeine Informationen zur ZID finden Sie unter Info
ZID.
Allgemeine Informationen zu ZA finden Sie unter Info ZA.
Informationen zu Meldefristen finden Sie unter Meldefristen.
Einzug/Rückgabe von ZA in die Nationale Reserve (NR)
Jeder Mitgliedstaat hat bei der Erstzuteilung der ZA 2005 durch eine lineare prozentuale Reduzierung der Referenzbeträge eine Nationale Reserve (NR) gebildet. Aus dieser Nationale Reserve wurden Sonderfälle bei der Zuteilung von ZA bedient (z.B. Betriebe in Besonderer Lage, Neueinsteiger).
Die Nationale Reserve wird in Deutschland vom Bund und nicht von den Ländern verwaltet. ZA, die freiwillig zurückgegeben oder nicht genutzt werden, werden von den Prämienbehörden in die Nationale Reserve eingezogen und erhöhen mit ihrem Wertanteil den Wert der Nationalen Reserve.
Einzug in die Nationale Reserve wegen dreimaliger Nichtnutzung bis 2008
Für Altfälle bis 31.12.2008 galt folgende Regelung:
Gemäß Art. 6 Abs. 3 UAbs. 3 der VO (EG) Nr. 795/2004 in Verbindung mit Art. 42 Abs. 8 der VO (EG) Nr. 1782/2003 werden ZA in die NR eingezogen, wenn folgende Bedingungen zutreffen:
- Bei ZA, die aus der NR stammen, bzw. deren Wert um mehr als 20 % aus
der NR erhöht wurde, wird der Teil, der aus der NR stammt, wieder in die NR
eingezogen, wenn diese ZA in fünf aufeinanderfolgenden Kalenderjahren
nicht genutzt wurden
(Art: Einzug wegen Nichtnutzung von ZA mit >20%NR) - ZA, die in drei aufeinanderfolgenden Kalenderjahren nicht genutzt wurden
(z.B. Nichtnutzung 2006, 2007 und 2008)
(Art: Einzug wegen dreimaliger Nichtnutzung)
Unter Nutzung eines ZA nach Art. 44 VO (EG) Nr. 1782/2003 versteht man die Aktivierung des ZA durch beihilfefähige Fläche bzw. durch GVE bei Besonderen ZA und Gewährung der Betriebsprämie. Die Nutzung des ZA wird für jedes Kalenderjahr im Abrechnungsprogramm jeder Prämienstelle ermittelt und in die ZID eingestellt.
Einzug in die Nationale Reserve wegen zweimaliger Nichtnutzung
Seit dem 01.01.2009 werden ZA, die in zwei aufeinander folgenden Kalenderjahren (z.B. 2009 und 2010) nicht genutzt werden, in die Nationale Reserve eingezogen (Art. 42, VO (EG) Nr. 73/2009). Dies gilt z.B. für ZA, die in den Jahren 2009 und 2010 nicht genutzt wurden.
Übergangsregelung 2008: ZA, die während des Zweijahreszeitraumes
2007 und 2008 nicht aktiviert wurden, werden nicht der Nationalen Reserve
zugeschlagen, wenn sie 2006 aktiviert wurden.
Übergangsregelung 2009: ZA, die während des Zweijahreszeitraumes
2008 und 2009 nicht aktiviert wurden, werden nicht der Nationalen Reserve
zugeschlagen, wenn sie 2007 aktiviert wurden.
Die Übergangsregelung 2009 gilt nicht für ZA für
Obst-, Reb- und Baumschulflächen (ORB-ZA), da diese erst
2008 zugeteilt worden sind und daher 2007 noch nicht genutzt werden konnten.
ORB-ZA sind daher bereits nach zweijähriger Nichtnutzung (z.B. 2008
und 2009 nicht genutzt) in die Nationale Reserve einzuziehen. Sie erscheinen zur
Bearbeitung in der ZA-Vorgangsliste unter den Plausinummern 26923 bis
26925 (Einzug ZA wg. 3 x Nichtnutz. 2009).
Freiwillige Rückgabe eines ZA in die Nationale Reserve (nur Bedeutung bis 31.12.2008)
Gemäß Art. 24 Abs. 3 VO (EG) Nr. 795/2004 können Betriebsinhaber freiwillig ganze (Eigentums)-ZA (Art: freiwillige Rückgabe des ganzen ZA) oder den Wertanteil aus der NR (Art: freiwillige Rückgabe des Anteils aus NR) wieder an die NR abgeben, ausgenommen sind Stilllegungs-ZA.
Gemäß Art. 46 Abs. 2 VO (EG) Nr. 1782/2003 kann ein Betriebsinhaber seine ZA ohne Flächen grundsätzlich erst dann übertragen, wenn er mindestens 80 % seiner ZA genutzt hat, oder nachdem er sämtliche ZA, die er im Jahr 2005 nicht genutzt hat, freiwillig an die NR abgegeben hat.
In der ZA-Vorgangsliste werden anhand der von den Prämienstellen jährlich eingestellten ZA-Nutzungen die ZA-Intervalle mit Grund und Jahr des Einzugs ausgewiesen, die rein rechtlich bereits eingezogen sind, aber noch technisch eingezogen werden müssen.
Bescheid über den Einzug
Der Einzug (auch bei freiwilliger Rückgabe) von ZA in die NR ist ein belastender, in Rechte eingreifender Verwaltungsakt. Vor dem Einzug ist daher eine Anhörung durchzuführen und anschließend ein Bescheid zu erstellen. Dem Bescheid ist als Anlage das in der ZID erstellte PDF-Dokument "Anlage zum Bescheid - Einzug in Nationale Reserve" beizufügen.
Werterhöhungen bei den zum Einzug vorgesehenen ZA-Intervallen bzw. Wertanteilen
Sind bei ZA-Intervallen, die von einem Einzug betroffen sind, Werterhöhungen mit einer späteren technischen Gültigkeit als die des Einzugs vorhanden, sind diese Werterhöhungen vor dem Durchführen des Einzugs in der ZID zunächst im jeweiligen Programm für die Zuteilung der ZA rückgängig zu machen, dann der Einzug in der ZID abzuwickeln und anschließend im Programm für die Zuteilung der ZA die Werterhöhungen wieder durchzuführen. Im Falle nicht korrekt zurückgenommener Werterhöhungen wird in der ZID unter "Schritt 2: Intervalle auswählen" eine Fehlermeldung ausgegeben.
Meldung an die ZID
Zuständig für die Abwicklung des Einzugs bzw. die freiwillige Rückgabe von ZA in die NR sind die Prämienstellen (Betriebstyp 5311 bis 13) und die Landesverwaltungsstellen (Betriebstyp 5003).
Um den Einzug bzw. die freiwillige Rückgabe der ZA in die NR an die ZID zu melden, sind unter dem Menüpunkt "Einzug/Rückgabe von ZA in Nationale Reserve" fünf Aktionen erforderlich:
1. Eingabe Betrieb, Jahr
2. Intervalle auswählen
3. Intervalle speichern
4. Aktion durchführen
5. Abschluss
Das Verfahren des Einzugs bzw. der freiwilligen Rückgabe der ZA in die NR besteht aus zwei Teilen:
- Im ersten Teil erfolgt die Festlegung der für den Einzug bzw. die freiwillige Rückgabe bestimmten ZA durch Eingabe von Betrieb und Jahr, Auswahl der einzuziehenden Intervalle und Speicherung dieser Intervalle (Aktionen 1 bis 3). Anschließend ist das PDF-Dokument "Anlage zum Bescheid - Einzug in Nationale Reserve" mit den einzuziehenden Intervallen zu erstellen und dieses als Anlage zum Bescheid über den Einzug dem ZA-Inhaber auszuhändigen.
- Im zweiten Teil wird nach Ablauf der Widerspruchsfrist des Verfahrens (ein Monat) mittels "Aktion durchführen" der technische Einzug vorgenommen (Speicherung der Aktion in "Betriebs-Aktion" (ZA_AKT_BE) und Änderung des Wertes der ZA im Zeitattribut (ZA_ZEITATR)).
Vorgehensweise
1. Schritt: Eingabe Betrieb, Jahr
Die 12-stellige Betriebs-/Antragsnummer und das Jahr des Einzugs sind anzugeben und die Art des Einzugs bzw. der freiwilligen Rückgabe auszuwählen. Das Jahr und die Art des Einzugs entsprechen denen, die in der ZA-Vorgangsliste ausgewiesen werden. Als laufende Nummer wird beim Einzug automatisch die Ziffer 0 ausgewiesen. Ggf. ist eine laufende Nummer zu vergeben. Die Schaltfläche "Weiter" führt zum nächsten Arbeitsschritt.
2. Schritt: Intervalle auswählen
Das ZA-Konto mit den ZA-Nutzungen wird mit dem entsprechenden Termin für den Einzug angezeigt. Der Termin ergibt sich aus dem Jahr und der Art des Einzugs.
Wurden bereits
ein Einzug bzw. eine freiwillige Rückgabe für das angegebene Jahr erfasst, werden diese Datensätze im unteren Bereich der Maske tabellarisch
ausgegeben. Beim Einzug bzw. bei einer freiwillige Rückgabe, die rechtlich bereits
vollzogen, aber technisch noch nicht durchgeführt wurde, führt die Zielscheibe 
zur jeweiligen Aktion.
Es ist anzugeben, ob alle für den Einzug bzw. die freiwillige Rückgabe in Frage kommenden ZA-Intervalle eingezogen werden sollen (Regelfall) oder aber nur ein bestimmter, von der Prämienstelle festgelegter Teil (Härtefall).
Bei Vorliegen eines Härtefalls kann der Umfang der einzuziehenden ZA durch Angabe in der Spalte "Anzahl Einzug oder X" angegeben werden. Im Regefall ist keine zusätzliche Angabe erforderlich, da mit der Schaltfläche "Weiter" automatisch alle betroffenen Intervalle in die Spalte "Anzahl Einzug oder X" übernommen werden.
Nach Anklicken der Schaltfläche "Weiter" wird die Anzahl der einzuziehenden ZA errechnet und in der Summenzeile des ZA-Kontos ausgegeben.
3. Schritt: Intervalle speichern
Nach Prüfung des ZA-Kontos ist der Vorgang zu speichern. Mit diesem Schritt ist der erste Teil der Verfahrens abgeschlossen.
Anschließend ist das PDF-Dokument "Anlage zum Bescheid - Einzug in Nationale Reserve" mit den einzuziehenden bzw. zurückzugebenden ZA-Intervallen zu erstellen und dieses als Anlage zum Bescheid über den Einzug dem ZA-Inhaber auszuhändigen.
4. Schritt: Aktion durchführen
Nachdem die Widerspruchsfrist abgelaufen (1 Monat) und der Verwaltungsakt
bestandskräftig ist, wird im zweiten Teil des Verfahrens
mittels "Aktion durchführen" der technische Einzug
vorgenommen. Hierzu ist in der Maske "Einzug/Rückgabe von ZA in
Nationale Reserve" die Betriebsnummer sowie das Jahr für den Einzug anzugeben.
Anschließend sind mit der Funktion "Alle anzeigen" die gespeicherten
Aktionen abzufragen. Um die gewünschte Aktion aufzurufen, ist in der Tabelle in
der Spalte "Lfd. Nr." die Zielscheibe
anzuklicken. Das Anklicken der Schaltfläche "Weiter" führt zu den
für den Einzug bzw. die freiwillige Rückgabe bereits festgelegten
ZA-Intervallen. Mit dem Schritt "Aktion
durchführen" wird der technische Einzug durchgeführt und der Vorgang abgeschlossen. Dieser
Vorgang bewirkt eine Änderung des Zeitwertes bzw. der Anzahl der
ZA.
5. Schritt: Abschluss
Es erscheint eine Maske mit einem Bedienungshinweis und Erfolgsmeldungen zu den durchgeführten Schritten. Durch Anklicken der Schaltfläche "PDF-Druck" ist das PDF-Dokument "Anlage zum Bescheid - Einzug in Nationale Reserve" (technischer Einzug ist durchgeführt) mit den betroffenen ZA-Intervallen vor und nach dem Einzug auszudrucken und im Akt der Prämienstelle abzulegen.
Wurden die Schritte 1 bis 4 in einem Zug vollzogen und wird der Bescheid erst nach Abschluss des technischen Einzugs in die Nationale Reserve erstellt, ist dieses PDF-Dokument dem Bescheid beizufügen.
Hinweise zu den Eingabefeldern
Key-Schlüsselfelder 
Alle Schlüssel-Felder zusammen ergeben den KEY und bestimmen die Identität des Datensatzes. Diese Felder sind mit dem Schlüssel-Symbol gekennzeichnet. Zwei Meldungen sind verschieden wenn sie sich mindestens in einem Schlüsselfeld unterscheiden.
Betrieb
Die 12-stellige Betriebs/-Antragstellernummer, für die der Einzug bzw. die freiwillige Rückgabe erfolgen soll, ist hier anzugeben
Jahr
Das Jahr, für das der Einzug bzw. die freiwillige Rückgabe durchgeführt werden soll, ist hier einzugeben.
Art des Einzugs
Die Art des Einzugs ist hier festzulegen.
Laufende Nummer
Als laufende Nummer wird beim Einzug automatisch die Ziffer 0 ausgewiesen. Ggf. ist eine laufende Nummer zu vergeben.
Hinweise zu den Schaltflächen
Weiter
Die Schaltfläche dient zum Zählen und Anzeigen von bereits in der ZID gespeicherten Datensätzen.
Alle anzeigen
Die Schaltfläche "Alle anzeigen" dient zum Anzeigen von bereits in der ZID gespeicherten Datensätzen.
Bei
der Anzeige der Datensätze sind Einzugs-Aktionen, die noch nicht durchgeführt sind, mit einer
Zielscheibe
versehen, die zum jeweiligen Vorgang führt.
Bereits durchgeführte Einzugs-Aktionen können durch Anklicken des Datums aufgerufen werden. Der Hyperlink führt in die Maske "ZA-Aktion für Betrieb", die eine weitere Bearbeitung der Aktion durch die Landeszentralstelle ermöglicht. Die Landeszentralstelle kann diese Maske auch unter "Funktionen für Landeszentralstellen" über den Menüpunkt "Aufträge/Aktionen für Betrieb" aufrufen.
Die Prämienstellen können unter "Funktionen für Verwaltungsstellen" über den Menüpunkt "Übersicht Rohdaten" mit der Auswahl "Betriebs-Aktion" auf die bereits durchgeführten Einzugs-Aktionen zugreifen. Mit der Option "Betriebs-Aktions-Intervalle" können die zugehörigen Aktions-Intervalle angezeigt werden.
Intervalle stornieren
Storno Intervalle
Die Prämienstelle kann nur die im Arbeitsschritt 3 gespeicherten ZA-Intervalle zum Einzug bzw. zur freiwilligen Rückgabe stornieren (Intervall festgelegt).
Nach Eingabe der Betriebsnummer und des Jahres und Anklicken der
Schaltfläche "Alle anzeigen" werden die bereits in der ZID
gespeicherten Datensätze angezeigt. Durch Anklicken der
Zielscheibe
kann der gewünschte Datensatz aufgerufen und storniert werden (Intervalle
stornieren).
Storno Aktion
Eine Stornierung einer bereits durchgeführten Einzugs-Aktion ist nur durch die Landeszentralstelle möglich. Die Stornierung erfolgt in zwei Schritten:
1. Schritt:
Nach Eingabe der Betriebsnummer und des Jahres und Anklicken der Schaltfläche
"Alle anzeigen" werden die bereits in der ZID gespeicherten
Datensätze angezeigt. Das Anklicken des Datums führt in die
Maske "ZA-Aktion für Betrieb", in der die Aktion storniert
werden kann. Die Landeszentralstelle kann diese Maske auch unter "Funktionen
für Landeszentralstellen" über den Menüpunkt "Aufträge/Aktionen für Betrieb" aufrufen.
2. Schritt:
Nach Stornierung der Einzugs-Aktion muss die Landeszentralstelle auch die
gespeicherten ZA-Intervalle stornieren (Intervall festgelegt). Dazu ruft sie die
Maske ""Einzug/Rückgabe von ZA in Nationale Reserve" auf.
Nach Eingabe der Betriebsnummer und des Jahres und Anklicken der Schaltfläche
"Alle anzeigen" werden die bereits in der ZID gespeicherten
Datensätze angezeigt. Durch Anklicken der
Zielscheibe
kann der gewünschte Datensatz aufgerufen und storniert werden (Intervalle
stornieren).
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Aktion durchführen
Durch Anklicken der Schaltfläche "Aktion durchführen" wird der technische Einzug vorgenommen.
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